Auf einem Zeitwertkonto spart der Arbeitnehmer also einen Teil seiner [wiki:Vergütung] an – mit dem Ziel, sich später freistellen zu lassen. Geldwerte für [wiki:Mehrarbeit] fließen in das Zeitwertkonto, dessen Einlagen der Arbeitgeber langfristig insolvenzgeschützt anlegt und verzinsen lässt.
Rechtliche Grundlagen
Am 13. August 2008 verabschiedete das Kabinett das „Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen“ (das sogenannte [wiki:Flexi-II-Gesetz]).
Damit ein Zeitwertkonto als steuer- und sozialabgabenfreies Sparguthaben (Bruttosparen) angelegt werden kann, gelten demnach folgende Voraussetzungen:
- eine schriftliche Vereinbarung (als einzelvertraglichen Vereinbarung oder als "kollektivvertraglicher" Regelung wie eine [wiki:Betriebsvereinbarung] oder ein [wiki:Tarifvertrag])
- wirksamer Insolvenzschutz des Wertguthabens
- Wertkonten müssen in Geldeinheiten geführt werden
- Es darf prinzipiell nur [wiki:Arbeitsentgelt] anspart werden, das mit einer erbrachten Arbeitsleistung erzielt wird
Die schriftliche Vereinbarung muss folgende Elemente enthalten:
- Zweck und Ziel der [wiki:Arbeitszeitflexibilisierung ]
- Regelungen zur Einbringung von Arbeitsentgelt
- Art und Zweck der [wiki:Freistellung ]
- Höhe des während der Freistellungsphase zu entnehmenden Arbeitsentgelts
- Insolvenzschutz
- Verwaltungskosten
- Zinsgutschriften
Portabilität
Bei einem Arbeitsplatzwechsel kann ein Mitarbeiter sein Guthaben auf dem Zeitwertkonto mitnehmen. Dazu sieht der Gesetzgeber verschiedene Möglichkeiten vor:
- Wertguthaben kann auf den neuen Arbeitgeber übertragen werden, wenn dieser zustimmt
- Wertguthaben kann (ab einer bestimmten Höhe) auf die [wiki:Deutsche Rentenversicherung Bund] (DRV Bund) übertragen werden
Kritik
Die derzeitige Regelung ist in der Praxis noch umstritten. Insbesondere folgende Punkte kritisieren die Unternehmen:
- Jeder einzelne Arbeitnehmer muss zustimmen, wenn der Arbeitgeber eine Insolvenzschutzmaßnahme wechselt
- Wertguthaben, die auf die DRV Bund portiert wurden, können nicht mehr „zurückportiert“ werden
- GmbH-Geschäftsführer dürfen die Vorteile des [wiki:Langzeitkonto]s nicht wie Arbeitnehmer steuerlich uneingeschränkt nutzen
