Whistleblower

Ein Whistleblower (engl. „Pfeifenbläser“ - vgl. im Deutschen "jemanden verpfeifen") ist ein Hinweisgeber oder Informant, der Missstände, illegales Handeln wie Korruption und Insiderhandel oder allgemeine Gefahren, von denen er an seinem Arbeitsplatz erfährt, an die Öffentlichkeit bringt.


Es gibt vier Kriterien für Whistleblowing:
  1. Brisante Enthüllung: Ein Whistleblower enthüllt nicht tolerierbare Gefahren, Risiken und Fehlentwicklungen, Korruption sowie Verstöße gegen internationale Abkommen, die das friedliche Zusammenleben der Gesellschaft oder die Umwelt bedrohen.
  2. Selbstlose Motive: Er handelt nicht aus Eigennutz, sondern aus Sorge um das Wohlergehen der Mitmenschen und den Erhalt der Umwelt.
  3. Alarm schlagen: Er bringt Missstände an seinem Arbeitsplatz zur Diskussion. Wenn die Firma nicht angemessen reagiert, geht er an die Öffentlichkeit.
  4. Bedrohung der Existenz: Er geht ein hohes Risiko ein, setzt seine berufliche Karriere oder gar seine Existenz aufs Spiel.
Whistleblower sind oftmals Dissidenten oder Menschen, die aus Gewissensgründen unlautere Machenschaften von Regierungen, Verwaltungen oder Unternehmen öffentlich machen. Ihr Ziel ist es, diese Missstände zu unterbinden. Whistleblower setzen so nicht selten ihren Arbeitsplatz, ihr soziales Ansehen und ihren Ruf aufs Spiel. Wer Fehlverhalten großer Unternehmen, bei denen hohe Investitionen auf dem Spiel stehen, publik macht, muss außerdem mit Schadenersatzforderungen und kriminellen Angriffen rechnen. Das schließt nicht aus, dass der Whistleblower loyal handelt und Fehlverhalten aufdeckt, weil er sich mit seiner Firma identifiziert und an ihre Zukunft denkt. Unter Umständen bewahrt er sie mit der Veröffentlichung von Missständen vor der Gefahr, angeklagt und zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Rechtliche Grundlagen

Der angloamerikanische Rechtsbegriff findet bislang keine exakte Entsprechung im Deutschen - gleichwohl reflektierten etwa Wissenschafts- und Verwaltungsethik das Phänomen „Whistleblowing“ zunehmend. In Großbritannien und USA schützt das Gesetz Whistleblower bereits verstärkt (Whistleblower Protection Act), so dass diese einige große Prozesse gewinnen konnten. Außerdem verabschiedete der US-Kongress 2002 im Anschluss an mehrere Finanzskandale den Sarbanes-Oxley Act (SOX). Nach dem SOX müssen US-Aktiengesellschaften und ihre Unternehmenseinheiten in der EU sowie Nicht-US-Unternehmen, die an einer US-Börse notiert sind, im Rahmen ihres Prüfungsausschusses Verfahren zur Entgegennahme, Speicherung und Bearbeitung von Beschwerden einführen, die der Emittent in Bezug auf die Rechnungslegung, interne Rechnungslegungskontrollen und Wirtschaftsprüfungsfragen erhält. Auf diese Weise soll das Gesetz gewährleisten, dass Mitarbeiter fragliche Rechnungslegungs- oder Wirtschaftsprüfungsangelegenheiten vertraulich und anonym einreichen können. Darüber hinaus müssen börsennotierte Unternehmen gemäß Abschnitt 806 des SOX ihre Beschäftigten, wenn diese Beweise für Betrug vorlegen, vor Vergeltungsmaßnahmen schützen, die sie aufgrund der Nutzung des Meldeverfahrens zu befürchten haben.

In Deutschland haben drei Bundesministerien einen Gesetzesentwurf zur Einführung eines § 612a n.F. BGB zum Whistleblowerschutz für Arbeitnehmer vorgelegt, der am 4. Juni 2008 [3] Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Bundestag war. Am 17. Juni 2008 wurde im Bundesgesetzblatt auch das neue Beamtenstatusgesetz veröffentlich, das ab 1. April 2009 das geltende Nachfolgegesetz zum Beamtenrechtsrahmengesetz ist. Dieses Gesetz sieht in § 37 Abs. 2 Nr. 3 eine Durchbrechung des Verschwiegenheitsgrundsatzes vor, demzufolge Beamte zukünftig neben den Katalogstraftaten des § 138 StGB (der die Fälle der Anzeigepflicht regelt) auch Korruptionsstraftaten nach §§ 331- 337 StGB (aber nur diese) direkt bei der Staatsanwaltschaft anzeigen dürfen. Auch das geplante neue Bundesbeamtengesetz soll eine entsprechende Regelung enthalten.

Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat für anonyme Hinweise auf Korruption eigens ein Whistleblowingsystem in Betrieb genommen. Das BKMS System wird mit unterschiedlichen Schwerpunkten auch von speziellen Ermittlungseinheiten in Unternehmen, Behörden und Regierungen angewendet.

Literatur

Webtipps




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