Das Bundesarbeitsgericht (BAG) ist das oberste Gericht der [wiki:Arbeitsgerichtsbarkeit] und damit – neben [wiki:Bundesfinanzhof], [wiki:Bundesgerichtshof], [wiki:Bundessozialgericht] und [wiki:Bundesverwaltungsgericht] – einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes in [wiki:Deutschland]. Geleitet wird das Gericht seit 1. März 2005 von [wiki:Ingrid Schmidt].
Bedienstete
In den zehn Senaten des Gerichts sind 34 Berufsrichter tätig. Weiterhin hat das Gericht 121 nichtrichterliche Beschäftigte. Außerdem werden durchschnittlich elf wissenschaftliche Mitarbeiter beschäftigt.
Entscheidungen
In Betracht kommen zwei Verfahrenarten: Urteils- oder Beschlussverfahren. In beiden Verfahrensarten entscheidet jeder Senat durch drei Berufsrichter und durch je einen ehrenamtlichen Richter aus den Kreisen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer.Die Zuständigkeit des jeweiligen Senats richtet sich nach den zu entscheidenden Rechtsfragen und ergibt sich aus dem [wiki:Geschäftsverteilungsplan].
Geschäftsverteilung
Die Geschäftsverteilung (Stand: 1. April 2005) sieht wie folgt aus:
1. Senat: Materielles [wiki:Betriebsverfassungsrecht]- und [wiki:Personalvertretung] sowie [wiki:Arbeitskampfrecht]
- Vorsitzende Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Schmidt
- 1. Beisitzer Richter Kreft
- 2. Beisitzer Richter Linsenmaier
2. Senat: Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch [wiki:Kündigung], sowie daran anschließende [wiki:Abfindung]- und [wiki:Annahmeverzug], [wiki:Abmahnung]
- Vorsitzender Richter Prof. Dr. Rost
- 1. Beisitzer Richter Bröhl
- 2. Beisitzer Richter Dr. Eylert
- 3. Beisitzer Richter Schmitz-Scholemann
3. Senat: [wiki:Betriebliche Altersversorgung]
- Vorsitzender Richter Dr. Reinecke
- 1. Beisitzer Richter Kremhelmer
- 2. Beisitzer Richter Breinlinger
- 3. Beisitzer Richter Dr. Zwanziger
4. Senat: Allgemeines [wiki:Tarifvertragsrecht], [wiki:Eingruppierung] außer von Lehrern und von Arbeitnehmern der Privatwirtschaft, Auslegung von Tarifverträgen in der Privatwirtschaft
- Vorsitzender Richter Bepler
- 1. Beisitzer Richter Bott
- 2. Beisitzer Richter Creutzfeldt
- 3. Beisitzer Richter Dr. Wolter
5. Senat: Arbeitnehmerstatus, [wiki:Entgeltfortzahlung] sowie [wiki:Mutterschutz]
- Vorsitzender Richter Dr. Müller-Glöge
- 1. Beisitzer Richter Prof. Dr. Mikosch
- 2. Beisitzer Richter Dr. Linck
6. Senat: Tarifvertragsauslegung im öffentlichen Dienst sowie [wiki:Berufsbildung]
- Vorsitzender Richter Dr. Fischermeier
- 1. Beisitzer Richter Dr. Armbrüster
- 2. Beisitzer Richter Prof. Dr. Friedrich
7. Senat:Formelles Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsrecht sowie Beendigung von Arbeitsverhältnissen aufgrund einer [wiki:Befristung (Arbeitsverhältnis)]
- Vorsitzender Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts Dörner
- 1. Beisitzerin Richterin Gräfl
- 2. Beisitzer Richter Krasshöfer
8. Senat : [wiki:Schadensersatz], [wiki:Betriebsübergang] sowie Eingruppierung von Lehrern und Arbeitnehmern der Privatwirtschaft
- Vorsitzender Richter Hauck
- 1. Beisitzer Richter Dr. Wittek
- 2. Beisitzerin Richterin Dr. Laux
9. Senat : [wiki:Urlaub]-, [wiki:Vorruhestand]-, [wiki:Altersteilzeit]-, [wiki:Heimarbeit]- und [wiki:Wettbewerbsrecht] sowie nicht in die Zuständigkeit anderer Senate fallende Rechtsstreitigkeiten
- Vorsitzender Richter Düwell
- 1. Beisitzerin Richterin Reinecke
- 2. Beisitzer Richter Dr. Zwanziger
- 3. Beisitzer derzeit nicht besetzt
10. Senat : [wiki:Gratifikation] und [wiki:Sondervergütung], tarifliche Tätigkeitszulagen sowie [wiki:Erschwerniszulage], Rechtsfragen, die das Verhältnis zu einer Einrichtung der [wiki:Tarifvertragspartei] betreffen, Urteilsverfahren aus dem [wiki:Insolvenzrecht]
- Vorsitzender Richter Dr. Freitag
- 1. Beisitzer Richterin Marquardt
- 2. Beisitzerin Richter Dr. Brühler
- 3. Beisitzer (?) Richter Dr. Koch
Sitz
Das BAG nahm seine Rechtsprechungstätigkeit im April [wiki:1954] in [wiki:Kassel] auf. Im Zuge der deutschen Einheit beschloss die Unabhängige [wiki:Föderalismuskommission] im Mai [wiki:1992], das BAG nach [wiki:Thüringen] zu verlegen. Im Jahre 1993 wurde die Landeshauptstadt [wiki:Erfurt] als künftiger Gerichtssitz festgelegt. Am [wiki:22. November] [wiki:1999] nahm das Bundesarbeitsgericht seinen Dienstbetrieb in Erfurt auf - in einem neuen Dienstgebäude, das von der Architektin [wiki:Gesine Weinmiller] entworfen wurde.
50 Jahre und bisherige Präsidenten
Im Mai 2004 feierte das BAG sein 50-jähriges Bestehen.Die bisherigen Präsidenten waren:
- [wiki:Hans Carl Nipperdey]
- [wiki:Gerhard Maria Müller]
- [wiki:Otto Rudolf Kissel]
- [wiki:Thomas Dieterich]
- [wiki:Hellmut Wißmann]
Siehe auch
- [wiki:Liste der deutschen Bundesrichter]
Weblinks
- [url:http://www.bundesarbeitsgericht.de/|http://www.bundesarbeitsgericht.de/] Offizielle Webseite
[wiki:Vorlage:Rechtshinweis]
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