Bedingung (Recht) - HRM.de - das Netzwerk für Personalwesen

Als Bedingung bezeichnet man im [wiki:Zivilrecht] ein unsicheres zukünftiges Ereignis, von dem eine bestimmte [wiki:Rechtsfolge] abhängig gemacht werden. Im deutschen Zivilrecht ist die Bedingung in [url:http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/bgb/__158.html§|158] [wiki:Bürgerliches Gesetzbuch] geregelt.

Es werden zwei Formen unterschieden:

die aufschiebende Bedingung, bei deren Eintritt ein Rechtsverhältnis wirksam werden soll: beispielsweise "Der Kaufvertrag tritt in Kraft, sobald der Verzicht der Gemeinde XYZ auf ihr Vorkaufsrecht vorliegt."
die aufhebende Bedingung, bei deren Eintritt ein Rechtrsverhältnis enden soll: beispielsweise "Der Lizenzvertrag endet, sobald das letzte der lizenzierten Patente erlischt."

Siehe auch: [wiki:Befristung (Recht)]

[wiki:Vorlage:Rechtshinweis]